Vorsitzender: In 20 Jahren mehr Transparenz geschaffen
Düsseldorf | Coronabedingt ist die Zahl der vom Flughafen Düsseldorf aus abgeschobenen Menschen im Jahr 2020 auf 1767 zurückgegangen, wie aus einer Pressemitteilung der Evangelischen Kirche im Rheinland hervorgeht. Im Jahr 2019 waren es noch 4072. Das sind nur zwei Zahlen, über die der Jahresbericht 2020 der Abschiebungsbeobachtung Auskunft gibt. Der Bericht wird zur Stunde vom Forum Flughäfen in Nordrhein-Westfalen (FFiNW) in Düsseldorf vorgestellt.
Insgesamt wurden 8970 Menschen über deutsche Flughäfen abgeschoben bzw. in europäische Mitgliedsstaaten überstellt, führt der Bericht aus, den der Vorsitzende des Forums, Kirchenrat Rafael Nikodemus (Evangelische Kirche im Rheinland) sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bundespolizei, Familienministerium NRW und der Diakonie Reinland-Westfalen-Lippe vorstellen und kommentieren. Das Forum Flughäfen in NRW (FFiNW) wurde im Jahr 2000 gegründet und ist ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern von (staatlichen) Behörden, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, die im Austausch über den Vollzug von Flugabschiebungen stehen.
Mehr Transparenz geschaffen
„Die Abschiebungsbeobachtung und das sie begleitende Forum haben Einiges bewegt“, so der Vorsitzende des Forums Flughäfen, Kirchenrat Rafael Nikodemus, in der Pressekonferenz: „Es gab mehr Transparenz und das lässt weniger Raum für Verdächtigungen. Von hier gingen Impulse aus für Maßnahmen, die die Vorbereitung und Durchführung von Abschiebungen aus der Sicht aller Beteiligter im Sinne humanitärer Standards verbessert haben.“ Als Beispiele nannte er die Auszahlung eines Handgelds und eine Checkliste für alle am Abschiebungsprozess Beteiligten.
Gesundheitsversorgung ist ein wiederkehrendes Problem Abschiebungsbeobachterin Elena Vorlaender von der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe fasst zusammen: „Im Jahr 2020 haben meine Kollegin und ich insgesamt 800 Einzel- und Familienfälle dokumentiert. Schwerpunktmäßig haben wir in dem Zusammenhang Probleme aus den Feldern Abschiebung und Krankheit, Kinder in Abschiebungssituationen sowie organisatorische Schwierigkeiten und der Umgang mit Rückzuführenden beobachtet.“ Krankheiten und die Gesundheitsversorgung bei Menschen, die abgeschoben werden, seien immer wieder Thema. „Dieser Problemkomplex ist seit Bestehen des Forums ein konfliktbehaftetes, wiederkehrendes Thema, welches sich jedoch seit 2016 infolge mehrerer gesetzlicher Restriktionen für Ausreisepflichtige zunehmend verschärft hat.“
Stichwort: 20 Jahre Abschiebungsbeobachtung
Zum 1. August 2001 wurde eine Abschiebungsbeobachtung an den Flughäfen in NRW, primär für den Flughafen Düsseldorf, eingerichtet. Diese ist bei der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL) angesiedelt. Ziel der Abschiebungsbeobachtung ist es, den Vorgang und Vollzug von Rückführungsmaßnahmen am Flughafen transparent zu machen und gegebenenfalls Missstände aufzudecken. Die Wahrung humanitärer Standards und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ist hierbei übergeordnetes Prinzip.
