Pro Asyl hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Familiennachzug für Flüchtlinge schnell zu vereinfachen. Die Regierung habe dies bei ihrem Amtsantritt versprochen, kritisierte die Organisation zum Tag der Familie. Nun sei die Ampel-Koalition schon fast ein halbes Jahr im Amt, „und wir erwarten, dass den Ankündigungen zum Familiennachzug Taten folgen“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt in Frankfurt. Es gehe dabei um Familien, die seit Jahren auseinandergerissen seien. „Sie sind zunehmend verzweifelt.“ So seien Familienangehörige, die in Afghanistan festsitzen, aufgrund der Verfolgung durch die Taliban in Lebensgefahr.
Menschen, die in Deutschland als Flüchtling anerkannt sind, haben das Recht, engste Angehörige wie Ehegatten, Kinder oder – im Fall minderjähriger Kinder – ihre Eltern nach Deutschland zu holen. 2021 wurden nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt insgesamt 104.100 Visa für den Nachzug zu Familienangehörigen nach Deutschland erteilt.
Die angekündigten Änderungen in der Asylgesetzgebung müssten noch vor der Sommerpause auf den Weg gebracht werden, forderte Burkhardt. „Das Grundrecht auf Familie gilt für alle in Deutschland Lebenden.“ Eine Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens zum Familiennachzug sei überdies ohne Gesetzesänderungen möglich. Dennoch warteten Familienangehörige von Flüchtlingen oft immer noch jahrelang auf Termine zur Antragsstellung und müssten massive bürokratische Hürden überwinden.
Diakonie: Familiennachzug zügig umsetzen
Auch die Diakonie Deutschland hat an die Bundesregierung appelliert, den im Koalitionsvertrag vereinbarten Familiennachzug zügig umzusetzen. „Es ist unverantwortlich, dass Tausende Flüchtlingsfamilien in Deutschland aufgrund von bürokratischen Hürden und gesetzlichen Auflagen immer noch getrennt voneinander leben“, erklärte Diakonie-Vorständin Maria Loheide am Freitag. „Nicht nur am Tag der Familie gilt das Grundrecht: Familien gehören zusammen“, unterstrich Loheide. Die Bundesregierung müsse ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zügig umsetzen.
Pro Asyl und die Diakonie erinnerten daran, was die Ampel-Koalition verabredet hatte: Sie hatte angekündigt, dass Visavergaben beschleunigt und minderjährige Geschwister beim Familiennachzug nicht länger ausgenommen werden sollen. Auch die Unterscheidung zwischen Geflohenen, die nach Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt sind, und solchen mit sogenanntem subsidiären Schutz, für die es ein Kontingent für den Familiennachzug gab, sollte aufgehoben werden. (epd/mig)